PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern

Parlamentsrevue

Über die 193. – 195. Sitzung des Bundestags vom 16.-18. Oktober 2024
Aufgezeichnet am 25.10.2024

Besser spät als nie! Ich war in der Sitzungswoche live dabei (quasi) und erzähle euch von meinen Abenteuern. Danach müssen wir nochmal über das „Sicherheitspaket“ sprechen und auch die Krankenhausreform und das Jahressteuergesetz dürfen nicht zu kurz kommen.

Subscribe11 – Die Playlist

TOP 1 – Sicherheitspaket

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung

In den Einspielern:
Konstantin von Notz, Grüne
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Christian Pegel, Innenminister Mecklenburg-Vorpommern
Dirk Wiese, SPD

Links:
Wochendämmerung: Grenzschließungen, Migration, Langstreckenraketen, Kamala Harris, Edmundo González Urrutia und Arschatmung
Namentliche Abstimmung zum Waffengesetz
Namentliche Abstimmung zum Asylrecht (u.a.)
Namentliche Abstimmung zur Terrorismusbekämpfung
Wikipedia: Daniela Klette

TOP 2 – Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Armin Grau, Grüne
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, SPD
Christos Pantazis, SPD

Links:
Tagesschau: Was die Krankenhausreform vorsieht – und was ihr droht
SZ: Krankenhausreform – Was bringt die Großoperation bei den Kliniken?
FAZ: Krankenhausreform: Was tun gegen das Kliniksterben? (€)

TOP 3 – Jahressteuergesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Sascha Müller, Grüne
Tim Klüssendorf, SPD
Bernhard Daldrup, SPD
Antje Tillmann, CDU/CSU
Michael Schrodi, SPD

Links:
OpenPetition: Petition „Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!“

Was war sonst noch?

https://www.afd-prüfen.de

Erwähnte Folgen:

• ParlamentsPREVIEW Juli/August 2024
• PR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)
• PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr
• PR041 Was erlaube Scholz?
• PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Parlamentsrevue unterstützen

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

• Überweisung / Dauerauftrag

• via PayPal
• via Steady

• Parlamentsrevue auf Mastodon
• BTZusFas auf Mastodon
• E-Mail
• Instagram
• YouTube

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

Luvut

1. Begrüßung (00:00:20)

2. TOP 1 Bericht aus Berlin (00:01:57)

3. TOP 2 "Sicherheitspaket" (00:13:37)

4. TOP 2a Waffenrecht (00:19:28)

5. TOP 2b Asylrecht (00:27:14)

6. TOP 2c BKA und Bundespolizei (00:33:04)

7. TOP 3 Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (00:41:20)

8. TOP 4 Jahressteuergesetz (00:55:46)

9. Weitere Gesetze (01:09:56)

10. Was war sonst noch? (01:17:36)

11. Ausblick (01:18:49)

12. Outro (01:20:43)