Ist die Regierung noch legitim? Von Henry Mattheß

Radio München

Fühlen Sie sich auch warm umfasst, wenn der Begriff „unsere Demokratie“ fällt? Wir gemeinsam und dann noch für die beste aller Regierungsformen … da will kein Sandkorn ins Empfindungsgetriebe. Oder doch? Das „uns“ bezieht sich auf den wahlberechtigten Anteil der Bevölkerung. Und in welcher Form bekommen diese Millionen Menschen die Wonne der Demokratie zu spüren? Alle vier Jahre werden zwei Kreuze auf ein Papier gemalt und anschließend geduldet, wie die gewählten Volksvertreter nach eigenem Gusto verfahren. Parteiprogramme und Wahlversprechen werden nicht etwa in langen Diskussionen im Parlament zum anschließenden Regierungshandeln errungen, sie werden kurzerhand - siehe Waffenlieferungen – der neuen Situation angepasst. Mit der Ampel-Regierung sind unter 19% der Wähler zufrieden. Bezieht sich die Unzufriedenheit nurmehr auf die Regierungspolitik oder mittlerweile auch auf die Regierungsform? Könnte ein Ausbau der Demokratie hin zu einer direkten Demokratie mit Volksabstimmungen zu größerer Volkszufriedenheit führen? Henry Mattheß hat sich dieser Frage in seinem Text „Eine Volksabstimmung über Auflösung und Neuwahl des Bundestages wäre ein Zeichen für Demokratie“ angenommen. Sprecher Karsten Trokye. Nachzulesen unter https://norberthaering.de/macht-kontrolle/neuwahlen-durch-volksabstimmung/